„Wir sind nicht unfehlbar“ – Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins plädiert für Debatte über richterliche Berufsethik

Eine „offene und konstruktive Auseinandersetzung“ mit dem Thema richterliche Ethik hat die Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Andrea Titz, gefordert. Auch Richter und Staatsanwälte sollten sich damit auseinandersetzen, welche spezifischen ethischen Anforderungen ihre Berufe an sie stellen, betonte sie in einer Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing am Wochenende. Sie stand unter dem Thema: „Vertrauen und Recht – Wie bildet sich, funktioniert und was zerstört, was uns im Innersten zusammen hält?“

Der Deutsche Richterbund (DRB) – Andrea Titz ist eine von zwei stellvertretenden Vorsitzenden im Präsidium – habe bereits seit einigen Jahren die richterliche und staatsanwaltschaftliche Berufsethik zu einem seiner zentralen Themen gemacht. Im Ausland sei dies schon länger ein Leitgedanke. Er stehe in manchen Staaten gleichbedeutend für Korruptionsbekämpfung und um Vertrauen in die Justiz zu erlangen. “In der deutschen Justiz gibt es kein Problem mit Korruption”, hob die Direktorin des Amtsgerichts Wolfratshausen hervor.

Die Diskussion gerade über richterliche Ethik sei nach wie vor nicht unumstritten, klagte Titz. Schon der Begriff „Ethik“ löse bei manchen Unbehagen und die Befürchtung aus, das Vertrauen in die Justiz könne untergraben werden. Auch werde die Auffassung vertreten, dass ein Richter kraft Amtes und vor dem Hintergrund des Richtereides, den er abgelegt habe, wisse, wie er sich ethisch korrekt zu verhalten habe. Dabei werde übersehen, so Andrea Titz, dass richterliche Ethik mehr sein soll als ein inhaltlich schwer fassbares Prinzip, dem sich Richter und Staatsanwälte theoretisch verpflichtet fühlten. Wenn diese Theorie auch mit Leben gefüllt werden solle, müssten sich Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mit ihrem ethischen Selbstverständnis in der täglichen Praxis beschäftigen. Es gehe darum, sich selbst zu kennen. „Wir sind nicht unfehlbar. Wir müssen wach und selbstkritisch sein“, so Titz.

Durch die Debatte – davon ist die Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins überzeugt –, könne das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz gewahrt und gestärkt werden. Denn auch das eigene Verhalten beeinflusse das Vertrauen. „Nur wenn die Bürger Vertrauen in die Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Integrität der Richter haben, werden sie deren Entscheidungen akzeptieren.“

Foto: Michael Lucan (Wikipedia)