Demokratie und Rechtsstaat – Herausforderungen und Perspektiven

Demokratie und Rechtsstaat – Herausforderungen und Perspektiven

04. - 06. Oktober 2024

Inhalt


Unter Druck, aber wehrhaft

75 Jahre nach seiner Einführung klingt der Befund paradox: Laut einer Umfrage des Mercator Forums Migration und Demokratie glauben 81 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, das Grundgesetz habe sich bewährt. Tatsächlich gab es hierzulande nie zuvor eine so stabile Demokratie. Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte, ihre Fundierung in der Menschenwürde und ihr Schutz durch eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit haben mit dafür gesorgt, die Bundesrepublik zu einer stabilen liberalen Demokratie zu machen. Zugleich zeigt sich in Umfragen ein stetiger Vertrauensverlust in demokratische Institutionen. Auch die Sympathie für antidemokratische Regierungen erlebt einen Aufschwung. Dabei wächst in Deutschland die Sorge, dass populistische Parteien bei den anstehenden Wahlen massiv Wählerstimmen gewinnen könnten. Weltweit stehen Demokratien unter Druck und verlieren an Boden.                  
                                                                                                                                
In diesem Jahr ist mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung zu politischen Wahlen aufgerufen. In den USA, in Europa und auch in Deutschland werden sie richtungsweisend sein. Die Zukunftsfähigkeit der Demokratie steht auf dem Prüfstand.

Unter dem Eindruck eines erstarkenden Nationalismus und Rechtspopulismus, einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung und eines aufflammenden Rassismus und Antisemitismus gilt das, die „wehrhaften“ Komponenten unseres Rechtstaates zu aktivieren.
                                                                   
Zu den Erfolgsgaranten einer Demokratie zählen gut funktionierende Institutionen, eine unabhängige Justiz, eine freie Presse und eine stabile Zivilgesellschaft. War in den vergangenen Jahren häufig die Rede von Politikverdrossenheit und Gleichgültigkeit, zeigen viele Bürgerinnen und Bürger das Gegenteil. Sie setzen ihre Zeit und Kraft dafür ein, ihre Anliegen und Meinungen öffentlich zu äußern und engagieren sich in zahlreichen Initiativen für ein gutes gesellschaftliches Miteinander.
                                                      
In der Tagung diskutieren wir die aktuelle Lage, Bedrohungen für unsere Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und stellen bürgerschaftliches Engagement für demokratische Werte vor. Wir fragen, wie Erinnerungskultur die Demokratie stärken kann und gehen auf die aktuelle Entwicklung in Polen und in Frankreich ein.

Herzliche Einladung in das Schloss Tutzing!

Pfr. Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss, Vorsitzender der Theodor Heuss Stiftung
 
..
 
 
 

Tagungs-Programm

Freitag, 04. Oktober 2024
Anreise ab 16.00 Uhr
18.00 UhrAbendessen
19.00 UhrBegrüßung und EinführungPfr. Udo Hahn
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss
19.30 UhrDemokratie und Rechtsstaat: Gegensatz oder zwei Seiten einer Medaille?Prof. Dr. Gesine Schwan
21.00 UhrBegegnungen und Gespräche in den Salons
Anreise ab 16.00 Uhr
18.00 Uhr
Abendessen
19.00 Uhr
Begrüßung und EinführungPfr. Udo Hahn
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss
19.30 Uhr
Demokratie und Rechtsstaat: Gegensatz oder zwei Seiten einer Medaille?Prof. Dr. Gesine Schwan
21.00 Uhr
Begegnungen und Gespräche in den Salons
Samstag, 05. Oktober 2024
07.45 UhrMorgenandacht in der Schlosskapelle
08.00 UhrFrühstück
09.00 UhrEntmachtung von Politik durch die Gerichtsentscheidungen?Prof. Dr. Peter M. Huber
und
Friedrich Zillessen
im Gespräch mit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
10.30 UhrKaffeepause
11.00 UhrIm Umbruch: Polen und FrankreichAndrzej Stach
und
Joseph de Weck
im Gespräch mit
Prof. Dr. Gesine Schwan
12.30 UhrMittagessen
14.00 UhrWie umgehen mit dem Rechtsextremismus: juristisch oder politisch? Podiumsgespräch mit:
Leon Eckert, MdB
Vizepräsident Markus Rinderspacher, MdL
Moderation:
Pfr. Udo Hahn
16.00 UhrKaffee, Tee & Kuchen
16.30 UhrPraktische Erfahrungen im demokratischen Umgang mit dem RechtsextremismusPodiumsgespräch mit:
Josephine Ballon
Doritta Kolb-Unglaub
Frank Schütz
Moderation:
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss
18.00 UhrAbendessen
19.30 UhrDer abgehängte Osten und der unabhängige Westen - Zur Lage jenseits aller KlischeesProf. Dr. Christina Morina
und
Bundestagspräsident a.D. Dr. h.c. Wolfgang Thierse
im Gespräch mit
Dr. Jan Hofmann
21.00 UhrBegegnungen und Gespräche in den Salons
07.45 Uhr
Morgenandacht in der Schlosskapelle
08.00 Uhr
Frühstück
09.00 Uhr
Entmachtung von Politik durch die Gerichtsentscheidungen?Prof. Dr. Peter M. Huber
und
Friedrich Zillessen
im Gespräch mit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
10.30 Uhr
Kaffeepause
11.00 Uhr
Im Umbruch: Polen und FrankreichAndrzej Stach
und
Joseph de Weck
im Gespräch mit
Prof. Dr. Gesine Schwan
12.30 Uhr
Mittagessen
14.00 Uhr
Wie umgehen mit dem Rechtsextremismus: juristisch oder politisch? Podiumsgespräch mit:
Leon Eckert, MdB
Vizepräsident Markus Rinderspacher, MdL
Moderation:
Pfr. Udo Hahn
16.00 Uhr
Kaffee, Tee & Kuchen
16.30 Uhr
Praktische Erfahrungen im demokratischen Umgang mit dem RechtsextremismusPodiumsgespräch mit:
Josephine Ballon
Doritta Kolb-Unglaub
Frank Schütz
Moderation:
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss
18.00 Uhr
Abendessen
19.30 Uhr
Der abgehängte Osten und der unabhängige Westen - Zur Lage jenseits aller KlischeesProf. Dr. Christina Morina
und
Bundestagspräsident a.D. Dr. h.c. Wolfgang Thierse
im Gespräch mit
Dr. Jan Hofmann
21.00 Uhr
Begegnungen und Gespräche in den Salons
Sonntag, 06. Oktober 2024
07.45 UhrMorgenandacht in der Schlosskapelle
08.00 UhrFrühstück
09.00 UhrRechtsstaat nur, wenn er uns passt? Zur aktuellen deutschen und europäischen MigrationspolitikProf. Dr. Gabriele Britz
und
Prof. Dr. Angelika Nußberger
im Gespräch mit
Pfr. Udo Hahn
10.30 UhrPause
10.45 UhrWie muss eine zeitgemäße Erinnerungskultur aussehen?Prof. Dr. Norbert Frei
und
Prof. Dr. Christine Landfried
im Gespräch mit
Pfr. Udo Hahn
12.15 UhrAusblick
12.30 UhrMittagessen und Abschluss der Tagung
07.45 Uhr
Morgenandacht in der Schlosskapelle
08.00 Uhr
Frühstück
09.00 Uhr
Rechtsstaat nur, wenn er uns passt? Zur aktuellen deutschen und europäischen MigrationspolitikProf. Dr. Gabriele Britz
und
Prof. Dr. Angelika Nußberger
im Gespräch mit
Pfr. Udo Hahn
10.30 Uhr
Pause
10.45 Uhr
Wie muss eine zeitgemäße Erinnerungskultur aussehen?Prof. Dr. Norbert Frei
und
Prof. Dr. Christine Landfried
im Gespräch mit
Pfr. Udo Hahn
12.15 Uhr
Ausblick
12.30 Uhr
Mittagessen und Abschluss der Tagung

Referierende


Josephine Ballon, Rechtsanwältin, Geschäftsführerin HateAid gGmbH, Berlin
Leon Eckert, MdB, Bündnis90/Die Grünen, Schrobenhausen
Prof. Dr. Norbert Frei, Seniorprofessur Neuere und Neueste Geschichte an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss, Vorsitzender der Theodor Heuss Stiftung, Stuttgart
Dr. Jan Hofmann, Staatssekretär a.D., Mitglied des Kuratoriums der Theodor Heuss Stiftung, Berlin
Prof. Dr. Peter M. Huber, Minister a.D., Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. (Zweiter Senat), Universitätsprofessor, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Doritta Kolb-Unglaub, Gründerin des Vereins colorido e.V., Plauen
Prof. Dr. Christine Landfried, em. Professorin für Vergleichende Regierungslehre am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin a.D., Stellv. Vorsitzende der Theodor Heuss Stiftung, Feldafing
Prof. Dr. Christina Morina, Professorin für Allgemeine Geschichte unter besonderer Berücksichtigung der Zeitgeschichte an der Universität Bielefeld
Prof. Dr. Angelika Nußberger, Lehrstuhl für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Köln, Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung
Markus Rinderspacher, MdL SPD, Vizepräsident des Bayerischen Landtags
Frank Schütz, Vorstand Dorfbewegung Brandenburg e.V., Netzwerk Lebendige Dörfer, Müncheberg
Prof. Dr. Gesine Schwan, Politikwissenschaftlerin, Mitgründerin, Gesellschafterin und Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform, Vorsitzende des Kuratoriums der Theodor Heuss Stiftung, Berlin
Andrezej Stach, Publizist, Berlin
Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D., Berlin
Joseph de Weck, Historiker, Politologe und Autor, Paris
Friedrich Zillessen, Redakteur beim Verfassungsblog und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen-Projekt, Berlin

Preise & Informationen


VERANSTALTUNGSLEITUNG
Pfr. Udo Hahn, Evangelische Akademie Tutzing

ORGANISATION & INFORMATION
Isabelle Holzmann, E-Mail: holzmann@ev-akademie-tutzing.de; Tel. 08158 251-121. Ihre Anfragen zu der Veranstaltung erreichen uns in der Zeit von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

Anmeldung
Ihre Anmeldung erbitten wir über das Online-Formular auf unserer Homepage. Sie wird von uns bestätigt, ist verbindlich und Voraussetzung für die Teilnahme.
Anmeldeschluss ist der 25. September 2024.

Abmeldung
Sollten Sie an der Teilnahme verhindert sein, bitten wir bis spätestens 27. September 2024 um entsprechende schriftliche Benachrichtigung. Unsere Stornobedingungen entnehmen Sie unserer Homepage.

Preise pro Person für die gesamte Veranstaltungsdauer (in Euro):
 
Vortragsgebühr                                                                                                    80.–
(zzgl. Kaffee/Tee/Kuchen auch bei Teilnahme ohne Verpflegung)
 
Vollpension
– im Einzelzimmer                                                                                            203.–
– im Zweibettzimmer                                                                                        159.–
– im Zweibettzimmer als EZ                                                                             227.–
Kurzzeitzuschlag für eine Übernachtung                                                            10.–
Verpflegung (ohne Übernachtung/Frühstück)                                                    66.–

Wir bitten um Begleichung bei Anreise durch Barzahlung oder EC-Karte. Bestellte und nicht in Anspruch genommene Einzelleistungen können nicht rückvergütet werden.

Die Tagung wird zu einem erheblichen Teil aus Kirchensteuermitteln finanziert.

Verpflegung
Gerne bietet Ihnen unsere Küche gegen 10.– € Aufpreis pro Person & Veranstaltung bei veganer Ernährung, Unverträglichkeiten oder Allergien ein darauf abgestimmtes Essen an. Bitte teilen Sie uns dies verbindlich mit Ihrer Anmeldung mit.

Stipendien
Der Freundeskreis der Evangelischen Akademie Tutzing bietet jungen Menschen mit wenig Geld Bildungsstipendien an. Bitte wenden Sie sich im Zuge Ihrer Anmeldung an die zuständige Studienleitung.

Preisnachlass
Auszubildende, Schüler:innen, Student:innen (bis zum 30. Lebensjahr) und Arbeitsuchende erhalten eine Ermäßigung von 50 Prozent. Journalist:innen wird der Teilnahmebeitrag erlassen, wenn ein aktueller Presseausweis einer ausstellungsberechtigten Organisation zusammen mit dem Auftrag zur Berichterstattung vorliegt. Eine Kopie Ihres Ausweises schicken Sie uns bitte mit Ihrer Anmeldung zu.

Weitere Informationen zu
Schlosseuro / Datenschutz / AGB / E-Mobilität und Anreise finden Sie unter dem Titel der Tagung auf unserer Homepage: www.ev-akademie-tutzing.de

Bildnachweis: AdobeStock
Veranstaltungsnummer: 0052025

Ort & Anreise

Evangelische Akademie Tutzing / Schlossstraße 2+4 / 82327 Tutzing

Die Akademie verfügt nur über eine begrenzte Anzahl von Parkplätzen. Wir empfehlen die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Hier finden Sie Informationen zu den aktuellen Umbaumaßnahmen im Ort.
 
MIT ÖFFENTLICHEN VERKEHRSMITTELN
Ab München Hbf: S-Bahn S6 (Tiefgeschoss) bis Endstation Tutzing oder Regionalbahn in Richtung Garmisch
bzw. Kochel. Fußweg vom Bahnhof zur Akademie: ca. 10 Minuten – Bahnhofstraße, Hallberger Allee, Hauptstraße, Schlossstraße.
 
Tagungsgäste, die zur Anreise öffentliche Verkehrsmittel benutzen und dieses durch Vorlage ihres Fahrscheins (Mindestbetrag: 60.– €) an der Rezeption nachweisen können, erhalten auf den vollen (nicht ermäßigten) Tagungsbeitrag einen Preisnachlass.
Bitte beachten Sie abweichende Regelungen bei einzelnen Sonderveranstaltungen, z.B. Tagungen im Jungen Forum, Tages- und Abendveranstaltungen oder Konzerte!
 
MIT  DEM PKW
Mit dem Auto fahren Sie von München auf der A95 in Richtung Garmisch bis zur Abzweigung Starnberg,
von Starnberg auf der B2 bis Traubing, danach Abzweigung links nach Tutzing. Im Ort wird die Hauptstraße bis Ende 2023 umgebaut, was mit Beeinträchtigungen im Straßenverkehr verbunden ist.

E-MOBILITÄT
Die E-Ladesäulen der Akademie befinden sich auf dem Parkplatz P2.
Die Karten dafür erhalten Sie an der Rezeption.